Bezirkskonferenz 2009 in Straubing

Jusos Niederbayern wählen Martin Oswald zum Bezirksvorsitzenden

eigener Bericht

Die niederbayerischen Jusos haben seit Samstag einen neuen Bezirksvorsitzenden. Der 24-jährige Student Martin Oswald aus Teisnach wurde von den Delegierten der Bezirkskonferenz in Straubing zum Nachfolger von Michael Adam gewählt. Dieser war aus beruflichen Gründen - er ist Bürgermeister des Marktes Bodenmais - nicht mehr angetreten.

Die Delegierten votierten für die Stellvertreterpositionen: Antonia Biller, Katja Ertl, Kunigunde Holler und Julia Niemann vom Unterbezirk (UB) Deggendorf, Nicole König und Thomas Saatberger vom UB Landshut, Katja Reithmaier, Somone Wieland und Alex Schulze vom UB Passau, Thomas Asböck und Christian Haas vom UB Pfarrkirchen, Johanna Uekeermann, Marco Süß und Kirill Grebenyuk vom UB Straubing sowie Michael Adam (Regen) und Florian Huber (Dingolfing).

Unter dem Motto “Europe- Social It! Für ein sozial und gerechtes Europa” war der Leitantrag zur Bezirkskonferenz, den die beiden stellvertretenden Juso-Bezirksvorsitzenden Katja Ertl und Johanna Uekermann erarbeitet hatten. Schwerpunkt war dabei die Weiterentwicklung der Europäischen Union nach sozialen Gesichtspunkten. “Die EU muss sich von einer bloßen Wirtschafts- und Währungsunion emanzipieren und sich nun der Herausforderung einer europäischen Sozialpolitik stellen”, hieß ihr Tenor. Zum einen forderten die Delegierten bindende soziale Mindeststandards für die Mitgliedsländer, wie ein am jeweiligen Durschnittseinkommen angelehnter Mindestlohn oder eine Obergrenze von 40 Wochenarbeitsstunden.

Um die Arbeitnehmerinteressen angemessen vertreten zu können und Lohndumping zu verhindern müssten auch die Gewerkschaften europaweit gestärkt und ihre Rechte gesichert werden, so Straubings Unterbezirksvorsitzender Manuel Schäfer. Europa müsse aber nicht nur mehr für die Menschen tun, sondern auch durch eine verstärkte Demokratisierung transparenter werden. Schäfer forderte diesbezüglich: “Die Rechte des Europäischen Parlaments müssen deutlich ausgebaut werden, da dies die einzige Institution ist, auf die wir EU-Bürger durch Wahlen Einfluss nehmen können”. Zwar seien im Vertrag von Lissabon gute Ansätze enthalten, für ein demokratisches Europa müssten aber etwa die Befugnisse für die Soziapolitik vollständig auf das Parlament übergehen. Die Konferenz stimmte den Leitantrag einstimmig zu.

Europa braucht eine Sozialunion, die diesen Namen auch verdient. Dies forderte der SPD-Kandidat für die Europawahl, Christian Flisek. Auch er sagte: “Hierzu gehört beispielsweise ein angemessener gesetzlicher Mindestlohn. Denn wer Vollzeit arbeitet, der soll von seinem Lohn auch anständig leben können.”

Die Teilnehmer der Bezirkskonferenz gaben außerden für den Juso-Landesvorsitzenden Thomas Asböck ein einstimmiges Votum zu seiner Wiederwahl auf der Juso-Landeskonferenz im April in Neu-Ulm ab. Für das Amt des stellvertretenden Juso-Landesvorsitzende/n wurde Johanna Uekermann aus Mitterfels und Martin Oswald nominiert.

 
 

Foto-Slideshow von der Bezirkskonferenz

 

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